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   BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21   

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https://dejure.org/2022,6944
BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21 (https://dejure.org/2022,6944)
BGH, Entscheidung vom 10.02.2022 - 1 StR 396/21 (https://dejure.org/2022,6944)
BGH, Entscheidung vom 10. Februar 2022 - 1 StR 396/21 (https://dejure.org/2022,6944)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 224 Abs. 1, 2. Halbsatz StGB, § 353 Abs. 2 StPO

  • Wolters Kluwer

    Anordnung der Maßregel der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 64
    Anordnung der Maßregel der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt

  • datenbank.nwb.de
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2023, 239 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92

    Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter

    Auszug aus BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
    Der Beschwerdeführer hat die Nichtanwendung des § 64 StGB nicht vom Rechtsmittelangriff ausgenommen (vgl. BGH, Urteil vom 7. Oktober 1992 - 2 StR 374/92, BGHSt 38, 362; KK-Gericke, StPO, 8. Aufl., § 358 Rn. 23 mwN).
  • BGH, 20.12.1996 - 2 StR 470/96

    Symptomatischer Zusammenhang zwischen übermäßigem Alkoholgenuß und der Tat sowie

    Auszug aus BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
    Im Hinblick darauf, dass die Anlasstat bereits dann Symptomwert für den Hang hat, wenn dieser neben anderen Ursachen zu ihr beigetragen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 1996 - 2 StR 470/96 Rn. 3, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 1 und vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11 Rn. 8; MüKo-StGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 64 Rn. 40), liegt es nahe, dass das von der Strafkammer angenommene alkoholbedingte Absinken der Hemmschwelle für die Deliktsbegehung den symptomatischen Zusammenhang zu begründen vermag.
  • BGH, 07.09.2017 - 3 StR 307/17

    Höchstdauer der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei gleichzeitig

    Auszug aus BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
    Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 7. September 2017 - 3 StR 307/17 Rn. 10 mwN).
  • BGH, 13.09.2011 - 3 StR 277/11

    Einziehung von Betäubungsmitteln; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt

    Auszug aus BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
    Im Hinblick darauf, dass die Anlasstat bereits dann Symptomwert für den Hang hat, wenn dieser neben anderen Ursachen zu ihr beigetragen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 1996 - 2 StR 470/96 Rn. 3, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 1 und vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11 Rn. 8; MüKo-StGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 64 Rn. 40), liegt es nahe, dass das von der Strafkammer angenommene alkoholbedingte Absinken der Hemmschwelle für die Deliktsbegehung den symptomatischen Zusammenhang zu begründen vermag.
  • BGH, 18.10.2022 - 1 StR 347/22

    Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen)

    Dabei muss der Hang nicht die alleinige Ursache für die Tatbegehung sein; es genügt, wenn er neben anderen Umständen zur Tat beigetragen hat (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 5. März 2022 - 3 StR 75/22 Rn. 7; vom 1. März 2022 - 4 StR 2/22 Rn. 4 und vom 10. Februar 2022 - 1 StR 396/21 Rn. 7; Urteil vom 13. April 2022 - 2 StR 310/21 Rn. 27; je mwN).
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