Rechtsprechung
BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- HRR Strafrecht
§ 64 StGB
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (symptomatischer Zusammenhang zwischen Tat und Hang, berauschende Mittel im Übermaß zu sich zu nehmen) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 224 Abs. 1, 2. Halbsatz StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Anordnung der Maßregel der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 64
Anordnung der Maßregel der Unterbringung eines Angeklagten in einer Entziehungsanstalt - datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Konstanz, 08.07.2021 - 4 Ks 40 Js 29999/20
- BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
Papierfundstellen
- StV 2023, 239 (Ls.)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 07.10.1992 - 2 StR 374/92
Zulässigkeit der Beschränkung der Revision auf den Rechtsfolgenausspruch unter …
- BGH, 20.12.1996 - 2 StR 470/96
Symptomatischer Zusammenhang zwischen übermäßigem Alkoholgenuß und der Tat sowie …
Auszug aus BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
Im Hinblick darauf, dass die Anlasstat bereits dann Symptomwert für den Hang hat, wenn dieser neben anderen Ursachen zu ihr beigetragen hat (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 1996 - 2 StR 470/96 Rn. 3, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 1 …und vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11 Rn. 8;… MüKo-StGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 64 Rn. 40), liegt es nahe, dass das von der Strafkammer angenommene alkoholbedingte Absinken der Hemmschwelle für die Deliktsbegehung den symptomatischen Zusammenhang zu begründen vermag. - BGH, 07.09.2017 - 3 StR 307/17
Höchstdauer der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt bei gleichzeitig …
Auszug aus BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
Dem steht nicht entgegen, dass nur der Angeklagte Revision eingelegt hat (§ 358 Abs. 2 Satz 3 StPO; st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Beschluss vom 7. September 2017 - 3 StR 307/17 Rn. 10 mwN). - BGH, 13.09.2011 - 3 StR 277/11
Einziehung von Betäubungsmitteln; Unterbringung in einer Entziehungsanstalt …
Auszug aus BGH, 10.02.2022 - 1 StR 396/21
Im Hinblick darauf, dass die Anlasstat bereits dann Symptomwert für den Hang hat, wenn dieser neben anderen Ursachen zu ihr beigetragen hat (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 1996 - 2 StR 470/96 Rn. 3, BGHR StGB § 64 Zusammenhang, symptomatischer 1 und vom 13. September 2011 - 3 StR 277/11 Rn. 8;… MüKo-StGB/van Gemmeren, 4. Aufl., § 64 Rn. 40), liegt es nahe, dass das von der Strafkammer angenommene alkoholbedingte Absinken der Hemmschwelle für die Deliktsbegehung den symptomatischen Zusammenhang zu begründen vermag.
- BGH, 18.10.2022 - 1 StR 347/22
Anordnung der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Voraussetzungen)
Dabei muss der Hang nicht die alleinige Ursache für die Tatbegehung sein; es genügt, wenn er neben anderen Umständen zur Tat beigetragen hat (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 5. März 2022 - 3 StR 75/22 Rn. 7;… vom 1. März 2022 - 4 StR 2/22 Rn. 4 und vom 10. Februar 2022 - 1 StR 396/21 Rn. 7;… Urteil vom 13. April 2022 - 2 StR 310/21 Rn. 27; je mwN).